HONORARKRÄFTE AN SCHULEN

So setzen Sie Honorarkräfte an Schulen richtig ein


Liebe Kulturschaffende,

seit einiger Zeit beschäftigt uns und vermutlich auch Sie die arbeits-und sozialrechtliche Situation für Kulturpartner*innen, die in Kooperation mit Schulen arbeiten. Wir als Ihre Interessensvertretung sind seit dem Erscheinen der Handreichung der Landesschulbehörde von 2014 mit dem Kultusministerium und dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur im intensiven Austausch. Die Handreichung schließt eine Beschäftigung von Honorarkräften an Schulen aus.

Das Ziel der LKJ Niedersachsen ist es, den Einsatz von Honorarkräften in Schulen im Rahmen von Kooperationsverträgen wieder zu ermöglichen.


Was ist passiert?

Wegen des Verdachts der Beschäftigung Scheinselbständiger an Ganztagsschulen, einigten sich das Kultusministerium und die Deutsche Rentenversicherung im Jahr 2013 auf eine Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von 12 Millionen Euro für insgesamt 23.000 fehlerhafte Verträge.

Daraufhin wurde im Ganztagsschulerlass des Kultusministeriums der Einsatz von Honorarkräften an Schulen durch Kultureinrichtungen zunächst nicht mehr gestattet. Eine Ausnahme von dem Verbot kann seit seit Februar 2018 erfolgen, wenn zuvor ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung durchlaufen wird. Geprüft wird in diesem Verfahren nur das zur Prüfung vorgelegte konkrete Auftragsverhältnis innerhalb der Schule. Es erfolgt keine Prüfung vorheriger und/oder anderweitiger Auftragsverhältnisse.


Warum ist ein Statusfeststellungsverfahren notwendig?

Das Kultusministerium wird bei neuen Verstößen nicht noch einmal die Haftung für den Einsatz von Scheinselbständigen übernehmen. Das bedeutet, dass erhebliche Nachzahlungen auf die Schulleiter*innen und/oder Kultureinrichtungen zukommen können. Daher empfehlen wir Ihnen, sich an die Vorgaben zu halten und den Status für das jeweilige Auftragsverhältnis klären zu lassen.  

Das Ziel der LKJ Niedersachsen ist es, neben der Rechtsberatung viele Präzedenzfälle zu schaffen, um den zeitaufwändigen Prozess des Statusfeststellungsverfahrens zumindest zu verkürzen.


Was bringt mir als Kulturschaffende/r das Verfahren?

Um Kindern und Jugendlichen die Zusammenarbeit mit externen Kulturschaffenden dauerhaft zu ermöglichen, wollen wir mit Ihnen zusammenarbeiten. Honorarkräfte müssen in Zukunft vertraglich abgesichert und ohne Risiken an Schulen wieder tätig werden dürfen. Dieses Vorhaben hat Erfolg, wenn es gelingt, einen Vielzahl von Statusfeststellungsverfahren in einem eng umgrenzten Zeitraum bei der Clearingstelle durchlaufen zu lassen. Mit den Bescheiden der Deutschen Rentenversicherung wäre eine neue Verhandlungsgrundlage gegenüber dem Kultusministerium gegeben. Dafür setzt sich die Kontaktstelle Kultur macht Schule ein und freut sich über jeden Mitstreiter.


Wer hilft mir bei der Umsetzung?

Um Sie bei diesem Verfahren zu unterstützen, wurde durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur die Kontaktstelle Kultur macht Schule bei der LKJ Niedersachsen inklusive einer Rechtsberatung mit der Volljuristin Inga Wolf-Marra geschaffen. Frau Wolf-Marra begleitet Sie kostenfrei durch den gesamten Prozess:

  • Wenn Sie eine Honorarkraft zur Durchführung des Projekts an der Schule einsetzen möchten, melden Sie sich bitte telefonisch oder per Mail bei ihr.

  • Frau Wolf-Marra sendet Ihnen die für das Verfahren notwendigen Formulare zu (Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status, Anlage zum Statusfeststellungsantrag zur Beschreibung des Auftragsverhältnisses, mit der Honorarkraft abzuschließender freier Dienstleistungsvertrag).

  • Der Antrag, die Anlage sowie die abgeschlossenen Verträge (der mit der Schule abgeschlossene Kooperationsvertrag und der mit der der Honorarkraft abgeschlossene freie Dienstleistungsvertrag) sind dann zur Prüfung bei der DRV einzureichen.

 

Während des gesamten Verfahrens steht Ihnen Frau Wolf-Marra zur Verfügung. Für die Beratungs- und Unterstützungsleistungen entstehen Ihnen keine Kosten.


> Download dieser Informationen (PDF/112KB)


Ihre Ansprechpartnerin:

Jur. Inga Wolf-Marra

Rechtliche Beratung
Tel.: 0511. 600 605-752
E-Mail:i.wolf-marra(a)lkjnds.de

 


Die Förderer der Kontaktstelle Kultur macht Schule in Niedersachsen